Vor dem Hintergrund der andauernden Demonstrationen gegen den Rechtsextremismus der AfD hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgerufen, Zusammenarbeitsmöglichkeiten dort zu suchen, „wo sie in der Vergangenheit auch aufgerieben worden sind in der Debatte zwischen Regierung und Opposition“. Er sähe Felder, in denen es gemeinsame Interessen gebe.

Die Demonstrationen, zu denen sich in der vergangenen Woche Hunderttausende Menschen als Zeichen des Protests gegen Pläne rechtsextremer Netzwerke zur Vertreibung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte aus Deutschland versammelt hatten, nannte Steinmeier eine „glaubwürdige Gegenbotschaft: Wir wollen Rechtsextremismus in unserem Land nicht haben, nicht dulden.“ Darauf könne man stolz sein.